Lebensqualität in Waren Müritz stärken

Viele Menschen verbinden mit ihrer Heimat ein soziales Miteinander und ein lebenswertes Wohnumfeld.
Politik für ein solidarische Stadt bedeutet, für gute öffentliche Leistungen in Waren (Müritz) zu sorgen, bei Bildung, Kultur, Gesundheit und Mobilität – und zwar überall: in unserer Stadt, der Seenplatte und ganz Mecklenburg-Vorpommern.

 

STARKE STÄDTE UND GEMEINDEN

Der Bund hilft mit, dass Städte und Gemeinden finanziell handlungsfähig sind. Wir sorgen dafür, dass die kommunalen Steuereinnahmen – vor allem die Grundsteuer – erhalten bleiben. Außerdem unterstützt der Bund die Länder und Kommunen weiter bei den Integrationskosten. Mit der Städtebauförderung investieren wir in Quartiere und sozialen Zusammenhalt.
GUT LEBEN ÜBERALL
Lebensqualität darf nicht vom Wohnort abhängen.
Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse und
eine gute öffentliche Daseinsvorsorge in ganz Deutschland. Wir wollen ein gesamtdeutsches Fördersystem
zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen für
strukturschwache Regionen entwickeln, das Impulse für wirtschaftliche Entwicklung, Innovation und
Wachstum setzt.
BEZAHLBARE WOHNUNGEN
Mit der Wohnraumoffensive investieren wir in mehr
bezahlbaren Wohnungsneubau. Damit der Bund die
Länder dauerhaft beim Bau von Sozialwohnungen
unterstützen kann, haben wir das Grundgesetz geändert. Für den sozialen Wohnungsbau stellen wir in dieser Wahlperiode 5 Milliarden Euro bereit. Das Instrumentarium, mit dem Kommunen dafür sorgen können,
dass brachliegendes Bauland tatsächlich bebaut wird,
soll gestärkt werden. Mit einer Wohngeldreform wollen wir das Leistungsniveau und die Reichweite des
Wohngeldes stärken. Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen soll zudem weiter eingeschränkt
werden.
GUTE BILDUNG
UND BETREUUNG
Der Bund unterstützt Länder und Kommunen bei der
Verbesserung der Kinderbetreuung und dem Ausbau
von Ganztagsschulen. 5,5 Milliarden Euro fließen in
eine bessere Qualität der Kinderbetreuung und die
schrittweise Entlastung der Eltern von den Gebühren.
Außerdem investieren wir 5 Milliarden Euro in die digitale Ausstattung von Schulen. Und wir werden die
Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter
ausbauen.
SCHNELLES INTERNET
Wir sorgen für schnelles Internet in ganz Deutschland.
Mit dem neuen Investitionsfonds „Digitale Infrastruktur“ soll der flächendeckende Ausbau von Gigabitnetzen auf Glasfaserbasis unterstützt werden. Mit dem
Bundeshaushalt 2019 stehen rund 4,1 Milliarden Euro
bereit. Unser Ziel ist außerdem die flächendeckende
Versorgung mit Mobilfunk und mobilem Breitband.
MÄRZ 2019
Für ein #solidarischesLand
LEBENSQUALITÄT
VOR ORT STÄRKEN
SPDFRAKTION.DE
HERAUSGEBER S P D – B U N D E S T A G S F R A K T I O N ,
CARSTEN SCHNEIDER MDB, PARLAMENTARISCHER GESCHÄFTSFÜHRER, PLATZ DER REPUBLIK 1, 11011 BERLIN
TEXT | REDAKTION STEFAN HINTERMEIER
HERSTELLUNG SPD-BUNDESTAGSFRAKTION,
ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
FOTO I S T O C K . C O M / C L U
D I E S E V E R Ö F F E N T L I C H U N G D E R S P D – B U N D E S T A G S F R A K T I O N D I E N T
A U S S C H L I E S S L I C H D E R I N F O R M A T I O N . S I E D A R F W Ä H R E N D E I N E S
WAHLKAMPFES NICHT ALS WAHLWERBUNG VERWENDET WERDEN.
MOBIL SEIN
Wir erhöhen die Investitionen in den Nahverkehr. Der
Bund verdreifacht schrittweise die Mittel für die Verkehrsinfrastruktur vor Ort und stellt bis 2021 zusätzlich eine Milliarde Euro zur Verfügung. Um das möglich
zu machen, ändern wir das Grundgesetz.
GUTE GESUNDHEITSVERSORGUNG
Wir stärken die Gesundheitsversorgung im ländlichen
Raum. Ärztinnen und Ärzte in wirtschaftlich schwachen und unterversorgten ländlichen Räumen werden
über regionale Zuschläge besonders unterstützt. In unterversorgten Gebieten müssen die Kassenärztlichen
Vereinigungen künftig eigene Praxen eröffnen oder
Versorgungsalternativen anbieten.
SAUBERE LUFT
Wir wollen saubere Luft in den Städten. Mit einem
Sofortprogramm stärken wir den öffentlichen Nahverkehr und fördern alternative Antriebe wie die Elektromobilität. Zudem haben wir die rechtlichen Voraussetzungen für die Hardware-Nachrüstung bei
Diesel-Pkw geschaffen. Das Ziel: saubere Luft ohne
Fahrverbote.